@realSiegfried

Aus meiner Sicht richtet jede Mechanik, die eine Neuwahl mit Druck von außen möglich macht, mehr Schaden an als es positive Effekte hat. Ob nun Weimar oder Frankreich sind da Beispiele. Unsere Verfassung sieht das ganz bewusst nicht vor.

Ich würde Veränderungen begrüßen, die bei der Stimmabgabe genaueren Einfluss ermöglichen oder zu einer sorgsameren Personalauswahl führen.

Mehr Einfluss zu den Wählern heißt bessere Ergebnisse für gemäßigte Kandidaten, weil die Parteien gleichförmiger sind als die Wähler. Mehr gemäßigte Kandidaten heißt mehr Überschneidungen, also einfachere Kompromisse.

Denkbar wären auch Systeme, bei denen man nach Prioritäten wählt oder Koalitionen wählt.

@angeldruckt @YeOldeDragon @BlumeEvolution @lassegismo

@YeOldeDragon @realSiegfried @agileranwalt @lassegismo
Die Prinzipien unserer ganzen Demokratie wollen keine Vakanzen.
Wer gewählt ist von der Kanzler*in bis zur Bürgermeister*in, ja sogar Vereinsvorsitzende bleiben im Amt bis eine andere gewählt ist und wenn eine zurücktritt, erkrankt oder verstirbt, tritt ein System von Vertretungen in Kraft.
Deshalb gibt es in D keine Abwahl.

Ja, selbst vor dem Auflösen des Parlaments u Neuwahlen stehen hohe Hürden.

@MerlinOfMerlinsforge
"Autoritätsglaube und Demokratie sind nun mal nicht wirklich Kompatibel."

Die "Demokratie" des "freiheitlichen" Wettbewerbs um Deutungshoheit der wettbewerbsbedingt-konfusen Symptomatik 1:5, IST Autorität im "Glaube" an die heuchlerisch-verlogene Richtigkeit des "Zusammenlebens" wie ein wachstumwahnsinniges Krebsgeschwür des reformistischen Kreislaufes❗️

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket

@Sabine1963 @Lasse Gismo (Friendica Antifa) @PrinterAngel🏳️‍🌈 @kkarhan @Dr. Michael Blume

Hmm, dann ist es also immer der inneren Überzeugung geschuldet, wenn Fraktionen geschlossen für oder gegen etwas stimmen?
Und es ist nur für die Öffentlichkeitswirkung, wenn mal ausnahmsweise eine Abstimmung "frei" gegeben und geheim durchgeführt wird. Wie zum Beispiel bei der Kanzlerwahl oder dem Gleichstellungsgesetz (das von Merkel so zur Abstimmung freigegeben wurde). Sicherlich hätten alle Abgeordneten auch in offenen Abstimmungen gleich abgestimmt 😇
(enthält in Anteilen Ironie, bzw., ist eine rhetorische Frage.)

#Paternalismus #Merz #Demokratie #Obrigkeitsgläubigkeit

@forthy42 @deBaer @Commander_KEEN @rosaluxstiftung

Interessanter Dialog hier, konkret Deutschland und China zu vergleichen.

Mutig von dir, @forthy42, die kommunistische Diktatur in China so offen zu verteidigen!

Mein Standpunkt vorab: Ich bin kein Freund von Diktaturen, auch nicht von kommunistischen. Aber ich denke dennoch, China macht vieles richtig, v.a. im wirtschaftlichen Bereich. In anderen Bereichen, v.a. bei der gesellschaftlichen Freiheit, die @BlumeEvolution so wichtig findet (ich übrigens auch), scheint mir die Lage nicht so rosig. Siehe beispielsweise der aktuelle Trööt von @rosaluxstiftung :

mastodon.social/@rosaluxstiftu…

Ich bin immer sehr ...

1/x

@AwetTesfaiesus @breakdownthewalls
Die aber in Deutschland durch Selbstentmachtung der Legislative im eingeschliffenen Koalitionsvertrag-Fraktionszwang-System kaum noch von dieser getrennt ist..

Ceterum censeo afdem esse damnandum

@stiefel_fan
Das GG überarbeiten wäre genau auch mein Ansatz. Wenn wir dabei schon nicht wälen gegen losen tauschen wollen. Was viele der Systemischen Probleme lösen würde.
Auf Parteien verzichten wäre ein logischer Schritt um Koalitionsverträge (auch ungeschriebene) zu verhindern.

@BlumeEvolution @angeldruckt @lassegismo

@forthy42 der wäre nur dann verurteilt worden, wenn das der kleinen Clique an Machthabern um Xi so gepasst hätte.

Korruption ist Normalität in China. Wer wie korrupt sein darf Frage der aktuell herrschenden Clique.

@leonavis Das mit dem Normalfall ist eben nicht mehr so wie früher. Das hat man auch sehr deutlich gemerkt, als Xi Jinping diese Antikorruptionskampagne angekündigt hat. Der bisher gut geschmierte Apparat, der gern das tat, was die Industrie vor Ort wollte, kam ins Stocken und musste erst mal anfangen, ohne die großzügige Hilfe zu Entscheidungen zu kommen. Das wird gern als „Faulheit“ bezeichnet: haben die Beamten früher schnell entschieden, machen sie heute oft lieber nichts.

Die Beobachter sind sich eigentlich einig: das ist nicht einfach ein Säuberungsinstrument, sondern hat tatsächlich Konsequenzen. Und auch die alten Netzwerke, auf die Xi Jinping sich selbst gestützt hat, sind nicht immun.

Erfolgreich abgeschlossen ist die Kampagne aber nicht. Es gibt nach wie vor viel Korruption. Aber es gibt eben auch eine Menge Bestrafungen.

Hier dagegen gibt es auf der oberen Ebene gar nichts. Die können alle ungehindert weitermachen.

@Sabine1963 @lichtschnuppe @lassegismo @kkarhan
Eine Wahl bei der zwei Kandidaten zur Auswahl stehen wird gerne als "Kampfabstimmung" etikettiert.

Wir haben es uns in unsere Demokratie sofamäßig, gemütlich eingerichtet. Alles soll glatt, geschmeidig, ohne ruckeln laufen. Auseinandersetzung, Diskussion od Streit sollen - wenn überhaupt - diskret u abseits der Öffentlichkeit stattfinden.
Das sind Erwartungen des Publikums, von dem Medien getragen, die die Parteien aber bedienen.

@mro @BioSchweiz

Ja, es scheint mir unvermeidlich, spekulativ zu bleiben, wenn man über die Zukunft spricht - insbesondere, wenn man einen vagen Vorschlag kommentiert.

Ich habe nur *potentielle*, mir bedenkenswert erscheinende Probleme genannt.
Also Probleme, die ich für hinreichend wahrscheinlich und hinreichend hinderlich für die Grundidee halte.

Inwiefern würden Sie zu einer anderen Einschätzung kommen?